Landtagspräsidentin Muhterem Aras
Landtagspräsidentin Muhterem Aras

Muhterem Aras, Präsidentin des Baden-Württembergischen Landtags, war zu Besuch in der Politikstunde, um mit Schüler*innen über ihre vielfältigen Aufgaben im Parlament zu sprechen.

Vor rund 40 Schüler*innen der Mittel- und Oberstufe und ihrem Lehrer Dr. Michael Walter berichtete sie im Stufensaal über ihre Arbeit im Parlament, bevor sie sich ausgiebig Zeit für die Fragen der Schüler*innen nahm. Ihren Werdegang und ihre politische Orientierung fasste sie anfangs kurz zusammen. Als Kind alevitischer Kurden, das mit 12 Jahren nach Deutschland kam, besuchte sie zunächst die Hauptschule, machte dann Mittlere Reife und Abitur und sich nach erfolgreichem Examen als Steuerberaterin selbständig. Als Mitglied der Grünen wurde sie 2011 zum ersten Mal für den Wahlkreis Stuttgart I in den Landtag gewählt und war dort auch bei den Wahlen 2016 und 2021 erfolgreich. Bei allen drei Wahlen errang sie das Direktmandat und erzielte das landesweit beste Stimmenergebnis aller Kandidat*innen ihrer Partei.

221019 Aras StufensaalSeit 2016 ist Muhterem Aras Präsidentin des Landtags und erfüllt damit vielfältige Aufgaben. So leitet sie Plenarsitzungen und Abstimmungen und ist gleichzeitig Dienstherrin der etwa 220 Mitarbeiter*innen der Landtagsverwaltung. Der parlamentarische Alltag und insbesondere die Debattenkultur habe sich, so Aras, sehr verändert. Sie machte dies am Einzug einer neuen Fraktion 2016 fest, die mit strategischer Provokation gezielt versuche, den Parlamentsbetrieb zu sabotieren.

Daran, dass Demokratie gerade auch von Kontroversen lebt, ließ Aras keinen Zweifel, genauso wenig aber daran, dass zu einer guten Streitkultur ein respektvoller Umgang und nicht zuletzt einfach Anstand gehören, die sie in ihrer Funktion auch einfordern könne, wenn Parlamentarier sich nicht daran halten. "Überparteilichkeit heißt nicht, dass man nicht eingreift, wenn es zu Beleidigungen kommt", so Aras und schilderte die starke Zunahme von Ordnungsrufen in der Legislaturperiode 2016 - 2021. Doch die Ermahnung in Form des Ordnungsrufs ist nicht das einzige Werkzeug, dass der Präsidentin beim Umgang mit Abgeordneten, die sich im Ton vergreifen, zur Verfügung stehe. Auch der Ausschluss von Abgeordneten sei möglich und wurde bereits in der letzten Legislaturperiode angewandt. Zweimal kam es sogar zu Polizeieinsätzen, weil Abgeordnete sich publicityträchtig weigerten, den Sitzungssaal zu verlassen. Doch gebe es Hoffnung: In der aktuellen Sitzungsperiode habe die Zahl der Ordnungsrufe wieder abgenommen.

Im Anschluss an den Bericht über ihren Arbeitsalltag nutzten die Schüler*innen die Gelegenheit, der Parlamentspräsidentin Fragen zu stellen und waren sehr zufrieden:

"Ob über die Frauenquote, die Energiekrise oder ihre generelle Arbeit als Landtagspräsidentin, sie beantwortete jede Frage mit Überzeugung und jedes Wort war sehr gewählt. Ihre Erscheinung hat mich sehr beeindruckt und uns wurde erneut durch ihren Besuch Politik nah gebracht und transparent gemacht. Eine einmalige Chance, die uns gegeben wurde, die sich mehr als gelohnt hat."

"Bemerkenswert fand ich auch, wie ausführlich Frau Aras die Fragen beantwortet hat. Man hat meiner Meinung nach deutlich gemerkt, wie wichtig ihr der Kontakt mit jungen Menschen ist."

"Ich war heute positiv überrascht über den Besuch von Frau Aras. Mir hat ihre (wache) Art, wie sie Fragen beantwortet und uns wahrgenommen hat, sehr zugesprochen. Ihre politischen und persönlichen Einstellungen, wie beispielsweise die Frauenquote, konnte sie schlüssig begründen und dafür bzw. bei anderen Punkten dagegen argumentieren."

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